Steven Wink, Sprecher für Wirtschaft und Verkehr, Arbeit und Soziales, Gesundheit, Pflege und Demographie, Medien und digitale Infrastruktur, Jugend, Plenum, Presse

Ausschuss für Arbeit und Soziales, (SoPo)

Beschreibung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (Sozialpolitischer Ausschuss, SoPo)

„Der Ausschuss für Arbeit und Soziales (Sozialpolitischer Ausschuss, SoPo) kontrolliert im Rahmen seines Aufgabenbereichs das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und berät die Gesetzentwürfe und Anträge aus diesem Bereich.
Aufgrund dessen, gehören zu den Themen Ausschusses insbesondere das Arbeitsrecht und die Arbeitsmarktpolitik, sowie der soziale, technische und medizinische Arbeitsschutz. Unter anderem befasst er sich auch mit der sozialen Sicherung, der Armutsbekämpfung und der Schuldnerberatung. Des Weiteren obliegen ihm der Bereich der Inklusion von Menschen mit Behinderung, einschließlich des Schwerbehindertenrechts und das soziale Entschädigungsrecht. Letztendlich gehört auch die berufliche und soziale Rehabilitation zu seinem Arbeitsfeld.“(Quelle)

Wozu solch ein Ausschuss

Ob Arbeitsmarktpolitik, die Sicherung des künftigen Fachkräftebedarfs oder die Sicherung gesellschaftlicher Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger. Abgesehen von den genannten Themen, reicht das Spektrum weit über die genannten hinaus. Unter anderem befasst sich der Ausschuss mit einer Vielzahl von Initiativen, auch zur Gewährleistung der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Die Arbeit des Ministeriums, begleiten und kontrollieren die Abgeordneten im Ausschuss. Entsprechend dann, wenn z.B. für Instrumente der Arbeitsmarktpolitik geordnet werden oder wenn es darum geht, den Inklusionsgedanken in der Behindertenpolitik zu stärken. Folglich besteht ein weiterer Schwerpunkt der Ausschussarbeit darin, durch das Plenum überwiesene Anträge zu bearbeiten. Im Grunde genommen ist dabei die Aufgabe des Ausschusses, dem Plenum eine Empfehlung für die Beschlussfassung vorzulegen. Ferner räumt die Geschäftsordnung den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit ein, in eigener Initiative Themen aus ihrem Zuständigkeitsbereich aufzugreifen. (Vergleiche auch Bundestag).

Zusammensetzung

In der 17. Wahlperiode besteht der Ausschuss für Arbeit und Soziales aus 12 Mitgliedern. Folglich gehören 5 der Fraktion der SPD, 4 der Fraktion der CDU, 1 der Fraktion der AfD, 1 der Fraktion der FDP und 1 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an. Den Ausschussvorsitz hat der Abgeordnete Dr. Thomas Böhme (AfD) inne. Dem Vorsitzenden obliegt die Vorbereitung, Einberufung und Leitung der Ausschusssitzungen. Sein Stellvertreter, der die Aufgaben des Vorsitzenden im Falle von dessen Abwesenheit übernimmt, ist der Abgeordnete Daniel Köbler (Bündnis 90/Die Grünen).

In fachlicher Hinsicht werden die Arbeitsgruppen der Fraktionen nach außen und auch gegenüber den anderen Fraktionen von ihren Vorsitzenden, den sogenannten Sprechern, repräsentiert. Bei der Fraktion der FDP ist Steven Wink der Sprecher für Arbeit und Soziales.

Ein Teil unsere Aktivitäten im Ausschuss

ESF-finanzierte Projekte zur Eröffnung des Zugangs zum Arbeitsmarkt

Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz wirksam begegnen

Qualifizierungsreihe – gut zusammen arbeiten

Meine Reden zu diesem Bereich finden Sie hier.
Wenn Sie weitere Fragen, Anregungen, Kritiken oder Ideen haben freue ich mich über einen Kontakt.

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Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz für den Wahlkreis Pirmasens