Beschreibung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr
„Der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr befasst sich mit der staatlichen Wirtschaftsverwaltung und Wirtschaftsförderung in Rheinland-Pfalz, sowie mit der Infrastrukturpolitik des Landes. Genauer betrachtet verändert sich das Mobilitätsverhalten und damit verändern sich auch die Ansprüche an die Infrastruktur und die Verkehrsangebote in Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Wirtschaft steht im Zusammenhang mit der Verkehrsinfrastruktur und der verkehrlichen Anbindung an die Märkte und Wirtschaftszentren. Dies geschieht durch die Verkehrsträger Straße, Schiene, Wasser und Luftverkehr.
Der Ausschuss kontrolliert und begleitet die Arbeit des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. Weiter berät er bei Gesetzentwürfen und Anträgen aus dessen Geschäftsbereich.“ (Quelle)
Wozu solch ein Ausschuss
„Die Fachthemen des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr betreffen jeden, der ein Verkehrsmittel benutzt, also nahezu alle Bürger. Ob man mit der Bahn, dem Auto oder dem Fahrrad reist, ob man mit dem Schiff, oder dem Flugzeug unterwegs ist – für jede Art von Transport wird geeignete Infrastruktur benötigt. Verkehrswege müssen geplant und gebaut, existierende Anlagen gepflegt und erhalten werden. Dafür sind erhebliche finanzielle Mittel nötig.
Weil die Grundlagen für eine funktionierende Wirtschaft und eine hohe Lebensqualität zu sichern, müssen sehr unterschiedliche Anforderungen miteinander in Einklang gebracht werden: Vor allem wollen Menschen mit Gütern versorgt werden, schnell zur Arbeit kommen, Freizeitziele gut erreichen und in den Urlaub reisen. Darüber hinaus wünschen sie sich als Anwohner möglichst ungestört bleiben bzw. die Autobahn nicht vor der Tür haben oder in keiner Einflugschneise wohnen. Folglich ringt hier die Politik um Kompromisslösungen, die die unterschiedlichen Interessen zum Ausgleich bringen.
Trotz Meinungsunterschieden in vielen Detailfragen sind sich die Ausschussmitglieder in einigen grundlegenden Zielen einig: hauptsächlich soll Mobilität umfassend und nachhaltig gesichert, umweltfreundlich und sozialverträglich gestaltet sein. Dazu kann z.B. die Verlagerung von Verkehr von der Straße auf die Schiene einen Beitrag leisten. Auch die Verwendung innovativer Treibstoffe oder die Entwicklung neuer Antriebstechnologien – wie etwa der Elektromobilität – können hilfreich sein. Ferner ist es dem Ausschuss ein permanentes Anliegen, die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen.“ (Quelle)
Zusammensetzung
In der 17. Wahlperiode besteht der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr aus 12 Mitgliedern. Folglich gehören 5 der Fraktion der SPD, 4 der Fraktion der CDU, 1 der Fraktion der AfD, 1 der Fraktion der FDP und 1 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an. Den Ausschussvorsitz hat der Abgeordnete Thomas Weiner (CDU) inne. Dem Vorsitzenden obliegt die Vorbereitung, Einberufung und Leitung der Ausschusssitzungen. Sein Stellvertreter, der die Aufgaben des Vorsitzenden im Falle von dessen Abwesenheit übernimmt, ist der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger (AfD).
In fachlicher Hinsicht werden die Arbeitsgruppen der Fraktionen nach außen und auch gegenüber den anderen Fraktionen von ihren Vorsitzenden, den sogenannten Sprechern, repräsentiert. Dementsprechend ist für die Fraktion der FDP Steven Wink der Sprecher für Wirtschaft und Verkehr.
Ein Teil unsere Aktivitäten im Ausschuss
Medizintechnik in Rheinland-Pfalz
Berufsorientierung im Handwerk
Gründungsberatung im Segment der Freien Berufe
Tourismustag Rheinland-Pfalz 2016
Die Kreditwirtschaft in Rheinland-Pfalz stärken
Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus Rheinland-Pfalz
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“
Aktueller Sachstand zum Bau einer Mittelrheinbrücke
Verkehrsinfrastruktur und Mobilität nachhaltig sichern und stärken
Landwirtschaftlicher und forstwirtschaftlicher Wegebau
Fachkräfte qualifizieren, sichern und fördern
Ferner finden Sie hier meine Reden zu diesem Bereich.
Dementgegen freue ich mich über einen Kontakt, wenn Sie weitere Fragen, Anregungen, Kritiken oder Ideen haben.