Steven Wink, Sprecher für Wirtschaft und Verkehr, Arbeit und Soziales, Gesundheit, Pflege und Demographie, Medien und digitale Infrastruktur, Jugend, Plenum, Presse

Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik

Beschreibung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik

„Der Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik befasst sich mit der Medienpolitik. Hierfür sind in Deutschland die Länder zuständig. Abgesehen davon, beziehen sich die Themen des Ausschusses auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Aufgrund dessen, gilt insbesondere der Südwestrundfunk, das Zweites Deutsches Fernsehen und das Deutschlandradio zu diesem Bereich. Nichtsdestotrotz ist dies nur gültig für Fälle, bei welchen die Zuständigkeit des Landes begründet ist. Ferner gilt dies auch mit Blick auf die privaten Rundfunkanstalten, die von der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) überwacht werden. Des Weiteren wird für die Landesregierung die Medienpolitik traditionell von Seiten der Staatskanzlei wahrgenommen. Deren Arbeit auf diesem Gebiet kontrolliert und begleitet der Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik.“(Quelle)

Wozu solch ein Ausschuss

„Das breite Themenspektrum im Bereich der Netzpolitik wird von den vielfältigen Facetten des Internets vorgegeben. Gleichwohl beschäftigt sich der Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik sich mit Fragen netzkultureller Art. Besonders zählt hierzu die Informationsfreiheit, der Datenschutz oder die Verantwortlichkeit im Internet. Ergänzend befasst sich der Ausschuss mit technischen Aspekten des Internets, wie etwa der flächendeckenden Breitband-Versorgung in Rheinland-Pfalz. Insofern wird auch darüber diskutiert, wie in Zukunft die Kontrollgremien im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zusammengesetzt sein werden.“ (Quelle)

Zusammensetzung

In der 17. Wahlperiode besteht der Ausschuss für Arbeit und Soziales aus 12 Mitgliedern. Folglich gehören 5 der Fraktion der SPD, 4 der Fraktion der CDU, 1 der Fraktion der AfD, 1 der Fraktion der FDP und 1 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an. Den Ausschussvorsitz hat der Abgeordnete Heribert Friedmann (AfD) inne. Dem Vorsitzenden obliegt die Vorbereitung, Einberufung und Leitung der Ausschusssitzungen. Sein Stellvertreter, der die Aufgaben des Vorsitzenden im Falle von dessen Abwesenheit übernimmt, ist der Abgeordnete Daniel Schäffner (SPD).

In fachlicher Hinsicht werden die Arbeitsgruppen der Fraktionen nach außen und auch gegenüber den anderen Fraktionen von ihren Vorsitzenden, den sogenannten Sprechern, repräsentiert. Bei der Fraktion der FDP ist Steven Wink der Sprecher für MEdien und digitale Infrastuktur.

Ein Teil unsere Aktivitäten im Ausschuss

Zwischenbilanz FSJ digital

Europaweite Regelung für DAB plus

Arbeitsgruppe ,Auftrag und Strukturoptimierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

Studien zu Intermediären

Meine Reden zu diesem Bereich finden Sie hier.
Wenn Sie weitere Fragen, Anregungen, Kritiken oder Ideen haben freue ich mich über einen Kontakt.

Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz für den Wahlkreis Pirmasens